Antirassismus Gesetz

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ABSCHAFFUNG DES MAULKORBGESETZES (ART. 261bis DES STRAFGESETZBUCHES). Zu einem freien Volk gehört die freie Rede. Es ist unerträglich, dass man uns verbietet, unser eigenes Volkstum gegenüber den Anmassungen fremder Minderheiten in Schutz zu nehmen, während jeder ungestraft die Schweiz und die Schweizer verhöhnen darf. Ebenso wenig ist einzusehen, warum man gewisse Gebiete der Zeitgeschichtsforschung tabuisiert. Wer die freie Forschung und Darstellung verhindert, hat etwas zu verbergen.

Das Antirassismusgesetz, Art. 261bis Art. 261bis (1) StGB?? "Rassendiskriminierung" Wer öffentlich gegen eine Person oder eine Gruppe von Personen wegen ihrer Rasse, Ethnie oder Religion zu Hass oder Diskriminierung aufruft, wer öffentlich Ideologien verbreitet, die auf die systematische Herabsetzung oder Verleumdung der Angehörigen einer Rasse, Ethnie oder Religion gerichtet sind, wer mit dem gleichen Ziel Propagandaaktionen organisiert, fördert oder daran teilnimmt, wer öffentlich durch Wort, Schrift, Bild, Gebärden, Tätlichkeiten oder in anderer Weise eine Person oder eine Gruppe von Personen wegen ihrer Rasse, Ethnie oder Religion in einer gegen die Menschenwürde verstossenden Weise herabsetzt oder diskriminiert oder aus einem dieser Gründe Völkermord oder andere Verbrechen gegen die Menschlichkeit leugnet, gröblich verharmlost oder zu rechtfertigen sucht, wer eine von ihm angebotene Leistung, die für die Allgemeinheit bestimmt ist, einer Person oder einer Gruppe von Personen wegen ihrer Rasse, Ethnie oder Religion verweigert, wird mit Gefängnis oder mit Busse bestraft. (1) Eingefügt durch Art. 1 des BG vom 18. Juni 1993, in Kraft seit 1. Jan. 1995 (AS 1994 2887 2888; BBl 1992 III 269)